Das Wichtigste in Kürze

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Welche Arten von Generalversammlungen gibt es?
Es gibt 3 Arten von Generalversammlungen:

1. Die ordentliche Generalversammlung

2. Die ausserordentliche Generalversammlung

3. die Universalvesammlung

 

Wann wird die ordentliche Generalversammlung einberufen?

Die ordentliche Generalversammlung findet in der Regel 1 Mal pro Jahr statt. Sie muss innert 6 Monaten nach Abschluss des Geschäftsjahres durchgeführt werden. Die Frist zur Einberufung ist in den Gesellschaftsstatuten geregelt und beträgt i.d.R 20 Tage. Gemäss Art. 937 OR muss jeder Änderung einer Tatsache im Handelsregister eingetragen werden.

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Wann wird die ausserordentliche Generalversammlung einberufen?

Die ausserordentliche Generalversammlung findet dann statt, wenn Beschlüsse gefasst werden müssen. Die Frist zur Einberufung ist in den Gesellschaftsstatuten geregelt und beträgt i.d.R 20 Tage. 

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Was ist eine Universalversammlung?

Eine Universalversammlung kann durchgeführt werden, wenn sämtliche Aktionäre anwesend sind. Sie benötigt keine Einberufung und auch keine Traktanden. 

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Wie werden an der Generalversammlung Beschlüsse gefasst?

Jede Aktie hat eine Stimme. I.d.R. werden Beschlüsse mit absoluter Mehrheit gefasst. Wichtige Beschlüsse benötigen dagegen 2/3 der stimmen und die Mehrheit des stimmberechtigten Kapitals. Von diese sog. Quoren kann insbesondere in Aktionärbindungsverträge abgewichen werden. 

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Sind die Bestimmungen im Aktionärbindungsvertrag an der Generalversammlung durchsetzbar?

Nein. Die Beschlüsse sind gültig, selbst wenn sie in Abweichung der Bestimmungen im ABV gefällt wurden. Der vertragsbrüchige Aktionär kann aber aufgrund der Verletzung des ABV haftbar gemacht werden.

 

Was sind Zirkularbeschlüsse?

Gemäss Art.713 Abs.2 OR können die Beschlüsse des Verwaltungsrats auch auf dem Wege der schriftlichen Zustimmung zu einem gestellten Antrag gefasst werden, sofern nicht ein Mitglied die mündliche Beratung verlangt. Für den Zirkularbeschluss ist Einstimmigkeit nicht erforderlich,es sei denn, die Statuten oder das Organisationsreglement würden etwas anderes vorsehen.